Montag, 11. Dezember 2017 13:36:10

medienhb.Fernsehmarkt

Rechtliche Rahmenbedingungen des Rundfunks

Die in der Bundesrepublik Deutschland veranstalteten Programme öffentlich-rechtlicher sowie privatwirtschaftlicher Anbieter unterliegen nationalen und europäischen Rechtsnormen die in den jeweiligen Gesetzen, Staatsverträgen, Richtlinien, Verordnungen und Satzungen festgelegt sind. Sie regeln dabei u.a. die Organisationsstrukturen, die Sicherung der Meinungsvielfalt, die Art und Dauer von Werbung und Teleshopping, die Höhe und Vergabe von Rundfunkgebühren sowie Bestimmungen zum Jugendmedienschutz und der Veranstaltung von Gewinnspielsendungen.

Rechtliche Rahmenbedingungen © medienhb.de

Vorgaben der EU, u.a.: Vorgaben des Bundes, u.a.
  • Jugendschutzgesetz
Vorgaben der Länder, u.a. Auferlegte Vorschriften
  • Satzungen
  • Richtlinien
  • Selbstverpflichtungen

Über die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben wachen die Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD-Landesrundfunkanstalten und der Deutschen Welle sowie der Fernseh- und Verwaltungsrat des ZDF. Auf Seiten der privatwirtschaftlichen Anbieter überwacht die jeweilig lizensierende Landesmedienanstalt die Programmveranstaltung und Einhaltung der Gesetzgebung seitens des Betreibers.

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