Donnerstag, 23. November 2017 18:51:40

medienhb.Zulassung & Aufsicht

In diesem Themenbereich finden Sie allgemeine und weiterführende Informationen zum Thema Aufsicht und Zulassung von Programmangeboten, Telemedien und weiteren Diensten in Deutschland. Thematisch angegliedert sind ebenfalls Informationen zu den Rundfunkräten und Landesmedienanstalten.

Aufsichtsgremien für öffentlich-rechtlichte Radio-, Fernseh- und Telemedien-Angebote

Rundfunkrat / Fernsehrat

Der Rundfunkrat (so genannt bei den ARD-Landesrundfunkanstalten) bzw. der Fernsehrat (so genannt beim Zweiten Deutschen Fernsehen, ZDF) sind das programmbezogene Kontrollorgan der jeweiligen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. mehr

Aufsichtsbehörden für private Radio-, Fernseh- und Telemedien-Angebote

Aufsicht und Zulassung von privaten Anbietern

Für die Zulassung und Aufsicht privater Programmveranstalter sind in Deutschland die Landesmedienanstalten zuständig. Diese Zuständigkeit ergibt sich u.a. daraus, dass Rundfunk Ländersache ist und somit jedes Bundesland eine eigene Landesmedienanstalt zu Erledigung dieser Aufgabe eingerichtet hat. Dass privater Rundfunk neben öffentlich-rechtlichem Rundfunk möglich ist, regeln die Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages, welcher seit 1987 mehrfach angepasst und ergänzt wurde.mehr

Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM)

Neben der Fortentwicklung des "Dualen Rundfunksystems" in Deutschland, arbeiten die Landesmedienanstalten bei der Zulassung und Kontrolle sowie der Entwicklung des privaten Rundfunks in grundsätzlichen, länderübergreifenden Angelegenheiten zusammen. Insbesondere mit Blick auf die Gleichbehandlung privater Programmveranstalter. mehr

Landesmedienanstalten

Landesmedienanstalten, die Aufsichtsbehörden der privatwirtschaftlichen Radio- und Fernsehprogramme sowie für Anbieter von Mediendiensten dienen der Einhaltung und Kontrolle von Gesetzesvorgaben - geregelt den Landesmediengesetzen sowie dem Rundfunkstaatsvertrag. Die Anzahl der Landesmedienanstalten entspricht bis auf zwei Ausnahmen der Anzahl der deutschen Bundesländer. mehr

Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) setzt sich aus den gesetzlichen Vertretern, also den Direktoren und Präsidenten der 14 Landesmedienanstalten zusammen. In der ZAK werden Fragen der Zulassung und Kontrolle bundesweiter Programmeranstalter, Plattformregulierung sowie die Entwicklung des Digitalen Rundfunks bearbeitet. mehr

Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) setzt sich aus den gesetzlichen Vertretern, also den Direktoren und Präsidenten der 14 Landesmedienanstalten zusammen. Die DLM vertritt die Interessen der Mitgliedsanstalten im Bereich des Rundfunks auf nationaler und internationaler Ebene. mehr

Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)

Die Gremienvorsitzendenkonferenz besteht aus den Vorsitzenden der Beschlussgremien, d.h. Medienrat, Medienkommission, Versammlung etc. Gemäß § 36 Abs. 3 RStV trifft die Gremienvorsitzendenkonferenz die Auswahlentscheidungen bei den Zuweisungen für drahtlose Übertragungskapazitäten an private Anbieter und ist zuständig im Rahmen der Plattformbelegung. Daneben werden insbesondere Fragen der Medienpolitik und medienethische Aspekte beraten. mehr

Gemeinsame Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz (GSPWM)

Die GSPWM war bis zum 31. August 2008 eine Einrichtung der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Sie erteilte Empfehlungen für Zulassungen und Unbedenklichkeitsbescheinigungen und führte regelmäßig Untersuchungen zu Programm- und Werbefragen, u.a. zu Themen wie Werbung für Klingeltöne, Gewinnspiele, Schleichwerbung, Splitscreen, etc. durch. Die Arbeit der GSPWM wird innerhalb der ALM nun der neuen Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) angegliedert. mehr

Gemeinsame Stelle Digitaler Zugang (GSDZ)

Mit Inkrafttreten des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags am 1. September 2008 änderte sich die Arbeitsstruktur der Landesmedienanstalten. Somit werden die Aufgaben der GSDZ auch der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) wahrgenommen. mehr

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