Mittwoch, 22. November 2017 03:33:55

medienhb.Zulassung & Aufsicht

Zulassung und Aufsicht privater Programmangebote

Für die Zulassung und Aufsicht privater Programmveranstalter sind in Deutschland die Landesmedienanstalten zuständig. Diese Zuständigkeit ergibt sich u.a. daraus, dass Rundfunk Ländersache ist und somit jedes Bundesland eine eigene Landesmedienanstalt zu Erledigung dieser Aufgabe eingerichtet hat. Daneben nehmen die 14 Landesmedienanstalten auch noch die Aufgabe wahr, den Aufbau und die Fortentwicklung des privaten Hörfunks und Fernsehens in Deutschland voranzubringen und zu fördern. Dass privater Rundfunk neben öffentlich-rechtlichem Rundfunk möglich ist, regeln die Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages, welcher seit 1987 mehrfach angepasst und ergänzt wurde.

Daher werden die Organisation und die gesellschaftliche Kontrolle des privaten Rundfunks durch Landesmediengesetze geregelt. Privates Radio und privates Fernsehen unterliegen den gesetzlich vorgeschriebenen Programmanforderungen, deren Umsetzung die unabhängigen Landesmedienanstalten überwachen. Zudem prüfen die Landesmedienanstalten auch im Bereich von Telemedien die Einhaltung bestimmter Richtlichen, wie dem Jugendmedienschutz im Internet.

Eine Vielzahl an rundfunkpolitischen Angelegenheiten erfordern bundesweite Regelungen. Um grundsätzliche und länderübergreifende Fragen abzustimmen und zu koordinieren, arbeiten die 14 Landesmedienanstalten im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (ALM) zusammen. Für diese Zusammenarbeit sind zusätzliche Institutionen und Gremien geschaffen und mit staatsvertraglich festgelegten Aufgaben bedacht worden. Im Einzelnen sind das die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK).

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