Dienstag, 21. November 2017 13:43:40

medienhb.Meldungen

Save.TV Limited

Online-Videorekorder Save.TV verletzt nicht das Vervielfältigungsrecht des Urhebers

14.07.2011 14:52 | Save.TV Limited

Der Online-Videorekorder Save.TV hat einen juristischen Sieg gegen den Medienkonzern RTL errungen. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat entschieden, dass der Online-Videorekorder nicht gegen das Vervielfältigungsrecht von Rundfunkanstalten (hier RTL Television GmbH) verstößt. Das am 12. Juli 2011 ergangene Urteil (Az. 14 U 801/07) setzt damit dem bislang sechs Jahre andauernden Rechtsstreit in zentralen Punkten ein Ende und schafft weitere Rechtssicherheit für die Kunden und Anbieter von Online-Videorekordern. Am 22. April 2009 hatte der BGH infolge der Revision von Save.TV das zugunsten von RTL ergangene Urteil des OLG Dresden (Az. I ZR 175/07) aufgehoben und die Sache nach Dresden zur endgültigen Entscheidung zurückverwiesen. Dort hat ein von Gericht bestellter, unabhängiger Sachver ...

WERBUNG