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N24 und Meta Productions klagen erfolgreich gegen Drittsendezeitverfahren im Programm von SAT.1

05.09.2012 21:15 | SAT.1 (SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH)

Logo SAT.1 © SAT.1 Im Verfahren um Drittsendezeiten im Programm von SAT.1 erzielte der Nachrichtensender N24 und Meta Productions einen Erfolg. Es ging darum, dass bei der Vergabe von Sendezeiten für unabhängige Dritte im Hauptprogramm von SAT.1, die so genannten Drittsendezeiten, gegenüber den Bewerbern News and Pictures und DCTP benachteiligt worden zu sein,  da die beiden anderen Anbieter bereits zuvor jahrelang Partner von des Unterföhringer Senders SAT.1 gewesen sind. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße stellte mit dem heutigem Urteil klar, dass der Ablehungsbescheid für N24 und den Mitbewerber Meta Productions bei gleichzeitiger Zusage für News and Pictures sowie DCTP unzulässig sei - "und zwar schon wegen der Verletzung verschiedener Vorschriften über das Verfahren bei der Vergabe von Drittsendezeiten".

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Dabei konnte das Gericht in dieser Sache nicht eigenständig eine Vergabe vornehmen, da das Rundfunkrecht diese Entscheidung den plural besetzten Beschlussgremien der Medienaufsicht vorbehält. Diese haben allerdings Vorgaben, die das Gericht in seiner Entscheidung macht, zu beachten. Nach dem schriftlichen Zugang der Urteilsbegründung hat die Landeszentrale für Medien und Kommunikation, Rheinland-Pfalz, einen Monat lang Zeit, Berufung einzulegen. Weil die  Rechtsfragen komplex seien und bislang noch nicht entschieden wurden, hat das Gericht in allen drei Verfahren die Berufung zugelassen.

"Wir sehen uns durch das Urteil bestätigt und gehen davon aus, dass sich die zuständige Landesmedienanstalt jetzt unvoreingenommen mit unseren Formaten auseinandersetzt", sagte N24-Geschäftsführer Torsten Rossmann.




(jm)

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