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ZAK erteilt Zulassungen für ProSieben, kabel eins und sixx - Entscheidung um Sat.1 verzögert sich

23.05.2012 07:34 | ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH

ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH © ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH rundfunkrechtliche Zulassungen für die Programme ProSieben, kabel eins und sixx erteilt. Die ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH hatte die Rundfunklizenzen beantragt, da sie zukünftig Programmveranstalterin aller vier deutschen Free-TV Programme der Sendergruppe sein wird. Bislang waren die jeweiligen Programmgesellschaften der einzelnen Sender selbst Lizenznehmer. 

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Über die ebenfalls beantragte Lizenz für den Sender Sat.1 soll am 26. Juni entschieden werden, da zuvor noch Fragen im Zusammenhang mit der Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfenstern und Drittsendezeiten geklärt werden müssen, heißt es. Der Sender war mit der Vergabe der Drittsendelizenzen durch die bislang zuständige rheinland-pfälzische Landesmedienanstalt LMK nicht einverstanden und reichte zusammen mit unterlegenen Produktionsfirmen gegen diese Entscheidung Klage ein. Die LMK hatte am 16. April die Drittsendezeiten von Sat.1 erneut Alexander Kluge und seinen Anbietern DCTP und News and Pictures zugesprochen. Um gegen diese Entscheidung vorzugehen, beantragte die ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH eine neue Lizenz für den Sender Sat.1 bei der Medienanstalt von Hamburg und Schleswig-Holstein MA HSH.

Die ZAK beauftragte nun den stellvertretenden DLM-Vorsitzenden Dr. Jürgen Brautmeier damit, die Federführung in diesem Klärungsprozess unter Einbindung aller Beteiligten zu übernehmen. Das Ergebnis wird in der nächsten ZAK-Sitzung beraten. 

Die ZAK erteilte die Zulassungen jeweils ab 1. Januar 2013. Die Lizenzen für ProSieben, kabel eins und sixx stehen allerdings noch unter dem Vorbehalt der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung durch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).

(od)

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