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ARD-Gremienvorsitzende bemängeln Telemedienkonzept

23.03.2010 23:00 | ARD

Die Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD empfehlen Korrekturen am ARD-Telemedienkonzept und erwarten weitere Aufklärung zu den von den Anstalten veranschlagten Kosten.

Die Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD haben am Montag und Dienstag in München ihre seit Juni 2009 laufenden Beratungen zu den ARD-Telemedienkonzepten fortgesetzt. Im Fokus der Beratung standen die Fragen und Kritikpunkte aus den Stellungnahmen der mitberatenden Gremien. Die GVK (Gremienvorsitzendenkonferenz) hat zu folgenden Punkten ein erstes Meinungsbild festgehalten:

Die GVK empfiehlt eine Überarbeitung des Verweildauerkonzeptes, insbesondere im fiktionalen Bereich. Sie sieht es als problematisch an, dass die Verweildauer bei sog. Endlosserien kaum bestimmbar ist. Auch halten es die Gremienvorsitzenden für fraglich, ob im Bereich der Dailys und Telenovelas ein breites Nutzerinteresse an einer monatelangen Abrufbarkeit besteht. Derzeit werden diese Angebote in der Regel sieben Tage bereitgehalten.

Intensiv hat sich die GVK mit der Frage der Nachvollziehbarkeit der in den Konzepten angesetzten Kosten auseinandergesetzt. Gerade in der Gesamtbetrachtung erscheinen den Gremienvorsitzenden einige Kostenfaktoren nicht plausibel. Nach Ansicht der GVK sind daher weitere Erläuterungen und Begründungen von Seiten der Intendanten erforderlich. Die GVK hält im Zweifel den vom MDR-Rundfunkrat in den Dreistufentest-Verfahren kikaninchen.de und KI.KAplus eingeschlagenen Weg einer Vorlagepflicht an die Gremien bei 10%iger Überschreitung der Kosten für empfehlenswert. Die Gremien können dann überprüfen, ob ggf. ein neuer Dreistufentest durchzuführen ist.

Nach Ansicht der GVK müssen unterhaltende Spiele einen konkreten inhaltlichen und zeitlichen Sendungsbezug aufweisen und diesen ausweisen, um mit der Negativliste des Rundfunkstaatsvertrages vereinbar zu sein. Mit Blick auf die derzeit tatsächlich von der ARD angebotenen Spiele hat die GVK Bedenken, ob alle die Anforderungen durchgängig erfüllen.
Da der Bestand bis zum 31.8.10 unter der Zulässigkeitsvermutung der staatsvertraglichen Übergangsbestimmung steht, werden die Gremien im Rahmen der Programmkontrolle darauf achten, dass ggf. die Vereinbarkeit hergestellt wird.

Die GVK hat ferner Auslegungsfragen wie zu den Begriffen der Presseähnlichkeit, des Sendebezugs, des Spieleangebots und der Ratgeberportale erörtert und sich mit den Besonderheiten der einzelnen ARD-Telemedienangebote befasst.

Seit Januar fand die Mitberatung aller ARD-Gremien in den Dreistufentest-Verfahren zu den ARD-Gemeinschaftsangeboten statt. Grundlage waren u. a. die sog. Mitberatungsvorlagen, die von den jeweils federführend zuständigen Gremien Ende 2009 erstellt worden waren. Diese internen Mitberatungsvorlagen fassen die Stellungnahmen Dritter, die Gutachten und sonstige Informationsquellen zusammen und geben erste Einschätzungen aus dem Gremium zu dem damaligen Sachstand wieder. Sämtliche Originalunterlagen sind allen Gremien jederzeit zugänglich.

Der Prozess der Mitberatung wird von einem intensiven Informations- und Erkenntnisaustausch auf der Arbeitsebene (Arbeitsgruppe Dreistufentest-Referenten) und auf der Ebene der GVK (insbesondere Telemedienausschuss) begleitet.

Den Gremien war es sehr wichtig, sich in der zentralen Frage der Bewertung des publizistischen Beitrags (2. Stufe) über die staatsvertraglich vorgesehenen Informationsquellen hinaus Erkenntnisse zu verschaffen.
So hat die GVK bereits letztes Jahr von der Goldmedia GmbH eine Datenbank zum publizistischen Wettbewerb erstellen lassen, die fast 2000 Profile von kostenfreien und kostenpflichtigen Telemedien-Angeboten umfasst. Bei den von der GVK angebotenen Fachtagungen zum Thema „Qualität“ haben die Gremien die Fragen der Evaluation von Qualität mit internen und externen Experten erörtert; hieraus hat die GVK inzwischen eine entsprechende Arbeitshilfe für die Gremien entwickelt. Verschiedene Rundfunkräte haben spezielle Expertenanhörungen z. B. zum Thema Public Value durchgeführt oder publizistische Gutachten in Auftrag gegeben.

Die Phase der Mitberatung ist inzwischen weitgehend abgeschlossen. Auch der Programmbeirat für Das Erste Deutsche Fernsehen hat jeweils Stellungnahmen zu den ARD-Gemeinschaftsangeboten abgegeben. Auf der Grundlage der Voten der mitberatenden Gremien gibt die GVK Beschlussempfehlungen an die jeweils federführend zuständigen Rundfunkräte ab (siehe zum Verfahren im Einzelnen und den Zuständigkeiten: www.ard.de/gvk).

Die GVK wird die Beratung zu den Beschlussempfehlungen bis Ende April abschließen.

Die Gremienvorsitzenden haben sich darauf verständigt, die Ergebnisse der Dreistufentest-Verfahren in einer gemeinsamen Pressekonferenz im Juli 2010 zu erläutern.

Quelle/Pressekontakt: Geschäftsstelle der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz
Bild: © ARD

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