Samstag, 18. November 2017 12:17:23

medienhb.Glossar

Telemedien

Telemedien sind nach der Begriffsbestimmung des § 2 Abs. 1 Satz 3 und 4 RStV sind Telemedien „alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsge-etzes sind, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikati-onsnetze bestehen oder telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach (§ 2 Abs. 1) Satz 1 und 2 (RStV) sind. Telemedien sind auch Fernseh- und Radiotext sowie Teleshoppingkanäle.“ Durch diese Begriffsbestimmung des 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrages werden die bisher geltenden getrennten Kategorien der Teledienste, für die bislang ein Bundesgesetz gilt, und der Mediendienste, die in einem eigenen Staatsvertrag der Länder geregelt waren, zusammengeführt. Den früheren Begrifflichkeiten kommt mit Blick auf den Begriff der „Telemedien“ eine ge-wisse fortdauernde Auslegungsrelevanz zu: Teledienste waren nach § 2 Abs. 1 Teledienstegesetz (TDG) „alle elektroni-schen Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Nut-zung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bilder oder Töne bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt“. Diese Definition galt nach § 2 Abs. 3 TDG unabhängig davon, ob die Nutzung der Teledienste ganz oder teilweise unentgeltlich oder gegen Entgelt möglich ist. Beispielhaft führte § 2 Abs. 2 TDG als Teledienste auf: 1. Angebote im Bereich der Individualkommunikation (zum Beispiel Telebanking, Datenaustausch), 2. Angebote zur Information oder Kommunikation, soweit nicht die redaktionelle Gestaltung zur Meinungsbildung für die Allgemeinheit im Vordergrund steht (Datendienste, zum Beispiel Verkehrs-, Wetter-, Umwelt- und Bör-sendaten, Verbreitung von Informationen über Waren und Dienstleistungsangebote), 3. Angebote zur Nutzung des Internets oder weiterer Netze, 4. Angebote zur Nutzung von Telespielen, 5. Angebote von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit. Mediendienste waren nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) „an die Allgemeinheit gerichtete Informations- und Kommunikationsdienste … in Text, Ton oder Bild, die unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen ohne Verbindungsleitung oder längs oder mittels eines Leiters
Telemediengesetz (TMG) 222 verbreitet werden.“ Mediendienste in diesem Sinne waren nach § 2 Abs. 2 MDStV „insbesondere Verteildienste in Form von direkten Angeboten an die Öffentlichkeit für den Absatz von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich unbe-weglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, gegen Entgelt (Teleshopping), Verteildienste, in denen Messergebnisse und Datenermittlungen in Text oder Bild mit oder ohne Begleitton verbreitet werden, Verteildienste in Form von Fernsehtext, Radiotext und vergleichbaren Textdiensten, Abrufdienste, bei denen Text-, Ton- oder Bilddarbietungen auf Anforderung aus elektronischen Speichern zur Nutzung übermittelt werden, mit Ausnahme von solchen Diensten, bei denen der individuelle Leistungsaustausch oder die reine Übermittlung von Daten im Vordergrund steht, ferner von Telespielen.“ Telemedien sind anmelde- und zulassungsfrei und unterliegen zum einen den Bestimmungen des Telemedienesetzes des Bundes, zum anderen (ganz oder teilweise) den Bestimmungen des VI. Abschnitts des Rundfunkstaatsvertrages sowie den Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Entscheidendes Kriterium für die Abgrenzung der Telemedien zum Rundfunk-begriff ist die Relevanz für die öffentliche Meinungsbildung. Zu Abgrenzungs-fragen verdient das sog. Dritte Strukturpapier der Lasndesmedienanstalten fortdauernd Beachtung.

WERBUNG